Sie sind hier: Startseite > Veröffentlichungen > 2016

2016

 


29.11.2016 

Radweg Maiblumenstraße

Endlich ist es soweit. Es ist abzusehen, dass der Radweg in Verlängerung der Maiblumenstraße in Sondernheim endlich gebaut werden kann. Nachdem der geplante Geländekauf zur Errichtung dieses Radweges entlang der Kaserne nicht realisierbar ist, hat die Forstverwaltung endlich grünes Licht gegeben, den Radweg auf der linken Seite der bestehenden Umgehungstraße durch den Wald bis zum Parkplatz an der B9 zu errichten. Dafür sollen entsprechende Mittel (450 T€) in den Haushalt 2017 eingestellt werden.

Die FWG begrüßt dies ausdrücklich. Denn die Forderung nach diesem Radweg beruht auf einem bereits im April 2001 gestellten gemeinsamen Antrag von FWG und CDU. Ziel ist, eine verkehrssichere Verbindung für Radfahrer und auch Fußgänger zwischen den beiden Stadtteilen herzustellen und diese auch an bestehende Radwege wie z.B. im Bellheimer Wald anzubinden.

Was lange währt, wird endlich gut. Die FWG hofft, dass das Vorhaben im nächsten Jahr wie geplant realisiert werden kann.

Peter Meyer, Fraktionsvorsitzender

  


14.11.2016 

Schließung des Goodyear-Werks in Philippsburg

Regelrecht schockierend waren die Nachrichten über die unerwartete Ankündigung des Konzerns Goodyear, ihr Werk in Philippsburg spätestens Ende 2017 zu schließen. Auch aus Germersheim und Umgebung arbeiten viele Beschäftigte seit Jahren bei Goodyear und müssen nun völlig überraschend um ihre berufliche Zukunft bangen. Fassungslos macht die Begründung der Konzernspitze. Das Goodyearwerk in Philippsburg macht keine Verluste, sondern Gewinn, der ist aber den Konzernchefs nicht hoch genug. Die berufliche Existenz von fast tausend Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern steht auf dem Spiel, nur weil das Werk nach ihrer Ansicht nicht ausreichend Gewinn abwirft. Wo bleibt hier die soziale und gesellschaftliche unternehmerische Verantwortung ? Es müssen alle Anstrengungen über Gewerkschaften, Kommunal und -Landespolitik unternommen werden, um diese Entscheidung der Konzernspitze noch zu revidieren. Die FWG wird den Germersheimer Bürgermeister Marcus Schaile bitten, Kontakt mit seinem Philippsburger Amtskollegen Stefan Martus aufzunehmen, um zu prüfen, wie Germersheim die Phillipsburger hier unterstützen kann.

Andreas Müller, FWG-Vorsitzender

 


23.08.2016 

Ortsverschönerung am Rathausplatz

Die Freie Wählergruppe Germersheim-Sondernheim hat auch in diesem Jahr den am Rathausplatz in Sondernheim aufgestellten Bauernwagen  unterstützt durch Mitglied Susanne Mildenberger erneut mit Blumenschmuck gestaltet. Zuvor hatten fleißige Helfer den Wagen restauriert. Danach erhielt er mit Unterstützung der Familie Richter einen kompletten Neuanstrich.

 Damit zum Beginn der Sondernheimer Kerwe der schöne FWG-Bauernwagen auf dem Gemeindeplatz so richtig zu Geltung kommt, befreiten Ortsvorsteher Friedel Rentschler, Beigeordneter Gert Müller, FWG-Vorsitzender Andreas Müller und FWG-Mitglied Manuela Breichler den Platz, die Rabatte und Blumenkübel vom Unkraut, das aufgrund entsprechender Witterung in den letzten Wochen üppig gewachsen war.

 Andreas Müller, Vorsitzender

 

 von links: Friedel Rentschler, Andreas Müller, Manuela Breichler und Gert Müller

 


08.08.2016 

Uni-Standort in Germersheim

Die FWG begrüßt die gemeinsame Initiative von mittelständischen IT-Unternehmen aus der Südpfalz und von Landrat Dr. Brechtel, in Germersheim einen Außenstandort der Technischen Universität Kaiserslautern anzusiedeln. Dies wäre eine Bereicherung und Aufwertung des Uni-Standortes Germersheim und würde hochwertige Arbeitsplätze nach Germersheim bringen. Von einer engen Zusammenarbeit zwischen der Uni und der hier ansässigen Wirtschaft würden beide Seiten profitieren.

In diesem Zusammenhang ist es wichtig, sich schon frühzeitig Gedanken zu möglichen Standorten der Außenstelle in Germersheim zu machen. So könnte zum Beispiel im Randbereich der FTSK ein entsprechender Neubau errichtet werden, natürlich abhängig vom Raum- und Geländebedarf eines künftigen Standortes. Die FWG wird sich dafür einsetzen, dass die Stadt Germersheim die Pläne zur Ansiedlung eines Außenstandortes der Technischen Universität Kaiserslautern unterstützt und prüft, unter welchen Rahmenbedingungen dieses Vorhaben realisiert werden kann.

Andreas Müller, Vorsitzender

  


28.06.2016 

Situation im Migrationsbeirat

Die FWG hat zusammen mit den meisten anderen Fraktionen in der letzten Stadtratssitzung den Rücktritt des derzeitigen Vorsitzenden des Migrationsbeirates von Germersheim, Erdal Akkus, gefordert. Herr Akkus hatte im Frühjahr einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung und der Verwendung von verfassungsfeindlichen Organisationen erhalten. Seine dem Strafbefehl zugrunde liegende antisemitische Haltung ist nicht tolerierbar und offenbart jenseits der strafrechtlichen Wertung eine Gesinnung, die ihn für eine weitere Mitarbeit im Migrationsbeirat disqualifiziert. Er schadet der Migrationsarbeit in unserer Stadt, die mit ihrem hohen Anteil an Germersheimerinnen und Germersheimern mit Migrationshintergrund im besonderen Maße auf einen funktionierenden Migrationsbeirat angewiesen ist.

Deshalb nochmals die Forderung der FWG an Herrn Akkus, sein Ehrenamt niederzulegen und den Weg frei zu machen für einen Neuanfang im Germersheimer Migrationsbeirat.

Für die FWG-Fraktion im Germersheimer Stadtrat

Andreas Müller

  


23.05.2016 

FWG-Einsatz am Rathausplatz

Ortsvorsteher Friedel Rentschler und FWG-Vorsitzender Andreas Müller packten am Montag, dem 09.05.2016 Gartenhacke und Besen aus und „befreiten“ den Platz neben dem Sondernheimer Gemeindehaus von Unkraut und Abfall.

Die Sondernheimer und Germersheimer Bürgerinnen und Bürger, die den schönen FWG-Bauernwagen auf dem Platz vermissen, müssen sich noch etwas gedulden; der Bauernwagen ist etwas in die Jahre gekommen und muss zuerst restauriert werden, bevor er wieder aufgestellt werden kann.

Andreas Müller, FWG-Vorsitzender

 

 

 


10.05.2016 

Schnaken-Bekämpfung beibehalten

Bei der Fachtagung „ Auen im Spannungsfeld Mensch-Natur“  in der Stadthalle sprach der rheinland-pfälzische Umweltstaatssekretär Thomas Griese davon, dass die Menschen bei Entscheidungen bezüglich der Auenwälder mitgenommen werden müssen, damit Auswirkungen akzeptiert und mitgetragen werden.

Beigeordneter Gert Müller griff dies bei seinen im Namen der Stadt vorgetragenen Grußworten auf und wies darauf hin, dass die Schnakenbekämpfung in den Auen ein absolutes Muss darstellt. Immer wieder gibt es Versuche, die Schnakenbekämpfung in ein schlechtes Licht zu rücken, letztlich mit der Folge, dass die Bekämpfung der Plagegeister eingestellt werden müsste.

Wie Gert Müller zurecht anführte, war es bis in die 70-er Jahre kaum möglich, sich gemütlich abends auf der Terrasse oder dem Balkon aufzuhalten, weil die Schnaken auch die Hartgesottenen schon nach kurzer Zeit wieder ins Haus trieben. Erst die Bekämpfung der Stechmücken durch die KABS machte das Leben am Rhein erträglicher. Das Bekämpfungsmittel BTI, das von der KABS einsetzt wird, ist nach heutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen für alle Tiere außer der Stechmücke unschädlich.

Wenn nun – wie aus Nachrichten zu entnehmen – die asiatische Buschmücke und die Tigermücke auch in unsere Regionen wandern, kommt der konsequenten Schnakenbekämpfung eine noch wichtigere Rolle zu,  da diese Mücken Krankheiten und Fieber verbreiten können.

Jedenfalls setzt sich die FWG dafür ein, dass Stechmücken, ob einheimische oder zugewanderte, weiterhin biologisch adäquat bekämpft werden,  damit das Leben am Rhein weiterhin lebenswert und liebenswert bleibt und auch der Tourismus nicht beeinträchtigt wird.

Andreas Müller, FWG-Voresitzender

http://www.fwg-ger.de

 


05.04.2016

Wirtschaftsweg zwischen Unterführung Unkenfunk und dem Ende des Bermenweges

Die FWG-Fraktion hat bei der Verwaltung beantragt zu prüfen, ob der Wirtschaftsweg zwischen der Unterführung Unkenfunk und dem Ende des Bermenweges südlich der Bahntrasse im Rahmen der derzeitigen Bautätigkeiten zur Neugestaltung des Rheinvorlandes asphaltiert werden kann.

Vom Rhein kommende oder in Richtung Rhein fahrende Radfahrerinnen und Radfahrer hätten dann die Möglichkeit, die Unterführung auf einem festen Weg zu umfahren. Ein weiterer Vorteil wäre, dass land-/forstwirtschaftliche Fahrzeuge oder Fahrzeuge zur Deichbewirtschaftung ebenfalls diesen asphaltierten Weg nutzen könnten und damit der Bereich des den Besuchern vorbehaltenen Rheinvorlandes von diesem Verkehr entlastet wäre.

Auch aus Gründen der Verkehrsraumgestaltung würde sich dieser kurze Streckenabschnitt in asphaltierter Form besser ins Gesamtbild des Rheinvorlandes einfügen.

Andreas Müller, Peter Meyer

 


09.03.2016 

Begleitende Maßnahmen bei der Umgestaltung des Rheinvorlandes

Durch die geplante Umgestaltung des Rheinvorlandes wird die Attraktivität unserer Stadt für den Tourismus und für die Germersheimer Bürgerinnen und Bürger deutlich erhöht werden. Für die Zeit der damit einhergehenden Bauarbeiten entstehen aber auch zum Teil erhebliche Beeinträchtigungen für Anwohnerinnen und Anwohner, dort ansässige Gastronomen und Vereine. Daher muss es Ziel aller mit der Planung und Durchführung der Bauarbeiten befassten Firmen und Behörden sein, Umfang und Dauer der Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.

Die inzwischen geschaffene Möglichkeit, durch einen Fußweg entlang der Baustelle bis zu den Gaststätten und bis zum Rhein zu gelangen, ist zu begrüßen. Ergänzend dazu bittet die FWG-Fraktion die Stadtverwaltung, die Bürger/innen und vor allem die Anwohner über Umfang und Dauer der Maßnahmen umfassend zu informieren und die  verantwortlichen Ansprechpartner aus der Verwaltung, z.B. durch Veröffentlichung im Stadtanzeiger, zu benennen.  Dies kann dazu beitragen, dass auftretende Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Maßnahmen zeitnah und auf kurzem Wege auch im Sinne der Anwohner und der Gastronomen besser bewältigt werden können.

Andreas Müller, Peter Meyer

 


09.02.2016 

Ampelanlage Kreuzung Posthiusstraße - Mozartstraße

Die Ampelanlage an der Kreuzung Posthiusstraße – Mozartstraße – L 552 in Germersheim ist seit vielen Jahren nicht mehr in Betrieb und es ist davon auszugehen, dass sie dort auch nicht mehr in Funktion treten wird. 

Beim Befahren dieser Kreuzung ist nach Auffassung der FWG durch die Ampelanlage keinerlei positive Einflussnahme auf den Verkehr mehr zu erwarten. Viele Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, die mehr oder weniger regelmäßig den Ampelstandort passieren, fragen sich, weshalb die stillgelegte Anlage nach so langer Zeit immer noch nicht demontiert worden ist.

Bei näherer Betrachtung ist auch zu erkennen, dass der Zahn der Zeit der Ampelanlage schon zugesetzt hat. Regelmäßige Wartungsprüfungen sind in nächster Zukunft erforderlich, bevor die Standsicherheit leidet und dadurch eine Gefahrenstelle entsteht. Solche Prüfungen kosten Geld, das man sich sparen kann, denn irgendwann muss die Ampelanlage auf alle Fälle abgebaut werden.

Die FWG schlägt vor, die Ampelanlage zu demontieren und hat sich vor diesem Hintergrund an den zuständigen Landesbetrieb Mobilität in Speyer gewandt mit der Bitte, den FWG-Vorschlag zu prüfen.

Andreas Müller, Vorsitzender

 


03.02.2016

Zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Haben wir in Germersheim genug Platz für Flüchtlinge? Dies war eine zentrale Frage auch in der letzten Stadtratssitzung. Die Unterbringung von Flüchtlingen ist in erster Linie nicht eine Platzfrage, sondern eine Frage der Organisation und des guten Willens. Früher waren „Gemeinschaftsunterkünfte“ zur „Abschreckung“ von Flüchtlingen die Regel. Erfreulicherweise hat die Stadtverwaltung bisher den Flüchtlingen ermöglicht, in normalen Wohnungen zu leben. Dass zunächst auf Großunterkünfte verzichtet wurde, war eine gute Planung, deshalb ist der Integrationsprozess bisher gut gelungen. Sowohl für Flüchtlinge als auch für die Gesellschaft ist es das beste Konzept, wenn langfristig akzeptable Lösungen bei privaten Vermietern gesucht und gefunden werden.

Inzwischen ist die Situation auch in Germersheim so angespannt, dass auch Großunterkünfte in Form von Hallen oder Containern geplant werden müssen, obwohl diese meist teurer sind als normale Wohnungen. Die FWG empfiehlt, zu versuchen die bewährte Strategie der Unterbringung in Einzel-Wohnungen durch den Ankauf geeigneter Immobilien nicht aus den Augen zu verlieren. Dazu muss allerdings die Germersheimer Bevölkerung rechtzeitig über Planungen informiert werden und Anwohner/innen frühzeitig einbezogen werden. Dann kann auch die Unterbringung von Flüchtlingen ohne größere Probleme möglich werden.

Denn Massenunterkünfte gehen vor allem ihren Bewohner/innen auf die Nerven: das erzwungene Zusammenleben mit anderen, die räumliche Enge, die mangelnde Privatsphäre. Daher sollten Flüchtlinge so lange es geht in Wohnungen untergebracht werden. Dann ist auch die Chance größer, dass die Nachbarn keinen Bogen um sie machen und vielleicht sogar auf sie zugehen. Einzel-Wohnungen für Flüchtlinge lösen daher das Problem für beide Seiten: menschenwürdige Unterbringung und Werterhalt der Immobilien in der Nachbarschaft.

Peter Meyer, Fraktionsvorsitzender

 


28.01.2016

Führungswechsel bei der FWG

Andreas Müller ist der neue Vorsitzende der FWG Germersheim-Sondernheim. Der 57-jährige tritt nach seiner einstimmigen Wahl in der FWG-Jahreshauptversammlung die Nachfolge von Peter Meyer an, der seit 2000 an der Spitze der FWG stand. Zu Müllers Stellvertreter wurde Mario Mölter (47) gewählt. Die Schriftführung liegt weiterhin in den Händen von Martin Meyer. Erneut zum Pressewart wurde Claus Hahn gewählt. Kassenwart bleibt Friedrich Rentschler, der die FWG Kasse nun seit 1984 ununterbrochen verwaltet. Als Kassenprüfer wählte die Versammlung Manuela Breichler und Rolf Diehl.

Die FWG-Jahreshauptversammlung fand am 21. Januar 2016 im Gemeindehaus in Sondernheim statt. Zu Beginn der Versammlung  erläuterte der scheidende FWG- und Fraktionsvorsitzende Peter Meyer in einem eingehenden Bericht die Aktivitäten und die Entwicklung der Wählergruppe im vergangenen Jahr.

Er bedankte sich bei allen die aktiv an der politischen Arbeit im Stadtrat und Ortsbeirat sowie an den geselligen Aktivitäten der FWG teilgenommen hatten, bei allen Fraktionsmitgliedern für ihre Mitarbeit in den städtischen Gremien, bei den Vorstandsmitgliedern für ihre Unterstützung, beim Ortsvorsteher Friedel Rentschler für seinen unermüdlichen Einsatz in Sondernheim und bei Gert Müller für seine Tätigkeit als städtischer Beigeordneter.

Der Bericht des Schriftführers Martin Meyer beinhaltete die Eintragungen über 19 Fraktionssitzungen im Protokollbuch. Die Mitgliederzahl beträgt zurzeit 51. Einen ausführlichen Kassenbericht lieferte Kassenwart Friedrich Rentschler, so dass die Vorstandschaft aufgrund des positiven Prüfungsergebnisses der Kassenprüfer Manuela Breichler und Rolf Diehl einstimmig entlastet werden konnte.

Vor der Neuwahl des Vorstandes hatte Peter Meyer erläutert, weshalb er – wie bereits bei der Wahl vor zwei Jahren angekündigt – für eine Neuwahl nicht mehr zur Verfügung stehe. Mehr als 30 Jahre brachte er sich im Vorstand der Freien Wählergruppe ein; 16 Jahre davon war er Vorsitzender. Nun sei es an der Zeit, das Ruder an Jüngere zu übergeben. Irgendwann sei ein Generationenwechsel notwendig, dieser sei heute eingeleitet worden. Peter Meyer bleibt weiterhin Stadtrat und FWG-Fraktionsvorsitzender, er wolle in Zukunft die Schwerpunkte seines Engagements auf diese Aufgaben legen.

Claus Hahn

 Pfalz-Express

 

Aktuelles

 

Fraktionssitzung, Montag 23. September

19:30 Uhr, Altes Rathaus in Sondernheim

 

Aktuelles

 

Fraktionssitzung, Montag 23. September

19:30 Uhr, Altes Rathaus in Sondernheim